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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen für Bildungsinstitut Ruhrschule:

§1 Allgemein

Die Angebote werden von Bildungsinstitut Ruhrschule, Kettwiger Straße 24, 45127 Essen
(nachfolgend BIRS genannt), veranstaltet und organisiert. Allen Leistungen im Rahmen der
Angebote liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Mit der Anmeldung /Auftragsbestätigung erkennen Sie diese AGBs an.

§2 Zustandekommen des Vertrags

Die vom BIRS ausgeschriebenen Angebote stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines
Angebotes dar. Sie geben durch die Onlineanmeldung, Email Anmeldung Faxanmeldung,
Anmeldung per Post eine Bestellung ab. Mit deren Eingang entsteht ein verbindliches
Vertragsangebot. Nach der Anmeldung erhalten Sie per Post eine Anmelde-/ Auftragsbestätigung.
Mit Eingang der Anmelde- /Auftragsbestätigung (auch per email) bei Ihnen kommt der Vertrag zwischen dem BIRS und Ihnen zustande. Zur Teilnahme sind nur die Teilnehmer berechtigt, deren Zahlung vor Start der Veranstaltung eingegangen ist. Bei monatlichen Zahlungen hat die Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zum vereinbarten Zeitpunkt stattzufinden.

§3 Teilnahmeplätze

Für die Teilnahme an Veranstaltungen sind Mindest-/Maximalteilnehmerplätze vorgesehen. Sollte
die Teilnehmerzahl überschritten werden, entscheidet der Eingangszeitpunkt der Buchung über
die Teilnahme. Das BIRS kann Zusatztermine ausschreiben, an denen die Teilnehmer teilnehmen
können, die durch Überbuchung keinen Teilnehmerplatz erhalten haben. Dazu ist das BIRS nicht
verpflichtet. Bei Unterschreiten der Mindestteilnehmerzahl kann die Veranstaltung abgesagt werden.

§4 Abmeldung / Kündigung

Eine Abmeldung von einmaligen muss schriftlich erfolgen. Bis zum 25. Werktag vor Beginn der Veranstaltung entsteht eine Bearbeitungsgebühr von 50,00€.
24. bis 9 Werktage vor der Veranstaltung entstehen 50% der ausgeschriebenen Kurskosten.
8. bis 4 Werktage vor Beginn der Veranstaltung sind 90% der Kurskosten.
Ab drei Tage vor Beginn der Veranstaltung werden die gesamten Kosten fällig.
Kündigungsfristen bei einer vertraglich vereinbarten Laufzeit von:
6 Monaten: nur außerordentliche Kündigung
12 / 24 Monate: 4 Wochen zum Laufzeitende
Keine Laufzeit: 4 Wochen zum Quartalsende
Eine außerordentliche Kündigung liegt vor, bei Tod des Leistungsnehmers; Krankheit, die eine Teilnahme am Kurs nicht ermöglicht (ärztliches Attest erforderlich); Wegzug aus dem Arbeitsbereichs des BIRS.
Stornierungen / Kündigungen sind ausschließlich in schriftlicher Form zu tätigen an:

Bildungsinstitut Ruhrschule

Ringstraße 48

45219 Essen Kettwig


Entscheidend für die Berechnung der Frist ist der Eingang des Dokumentes bei der benannten Adresse. Eine Stornierung im Nachhinein ist nicht möglich. Ersatzteilnehmer sind jederzeit möglich.

§5 Ausfall der Veranstaltung

Sollte eine Veranstaltung durch das BIRS aus zwingendem Grund kurzfristig abgesagt werden,
(z.B. Referent ist erkrankt, zu wenige Teilnehmer, technische Schwierigkeiten) entsteht daraus kein Anspruch der Teilnehmer. Teilnehmer werden in solchen Fällen benachrichtigt. Die Veranstaltung wird zu einem späteren Zeitpunkt, ggfls. auch an einem anderen Ort nachgeholt. Sollte eine Veranstaltung ersatzlos gestrichen werden, dann ist das BIRS verpflichtet, bereits entrichtete Teilnehmergebühren zurück zu erstatten. Es besteht kein Anspruch auf Durchführung von Ersatzveranstaltungen. Für Schäden, die direkt oder indirekt im Zusammenhang mit den entgangenen Leistungen entstehen, wird keine Haftung übernommen. Es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

§6 Zahlungen

Nach der Anmeldung erhalten Sie eine Rechnung über die Teilnahmegebühr. Mit Erhalt der
Rechnung wird der Rechnungsbetrag lt. Frist fällig und ist innerhalb dieser Frist zu begleichen.
Vor Veranstaltungsbeginn auf, das in der Rechnung angegebene Konto des BIRS, zu überweisen.

§7 Preise und Leistungen

Die im Programm genannten Preise umfassen die im Programm genannten Leistungen.
Erstattungen für nicht vollständig abgenommene Leistungen erfolgen nicht.

§8 Haftung

Die Haftung des BIRS für Vermögens- und Sachschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist
auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Unfälle während der
Veranstaltung, auf dem Weg zur und von der Veranstaltung, sowie Diebstahl und Verlust oder
Beschädigung von Gegenständen übernimmt das BIRS keine Haftung.

§9 Sonstiges

Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht. Soweit dies rechtlich zulässig ist wird als
Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen ungültig oder undurchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon
unberührt. Die ungültige oder undurchsetzbare Bestimmung wird durch eine gültige und
durchsetzbare Bestimmung ersetzt, die der Ersetzten möglichst nahe kommt.

 
Vertragsbedingungen für ABACUS:

Die Dauer einer Unterrichtsstunde beträgt 45min. Es werden ausschließlich
Doppelstunden à 90 Minuten durchgeführt.
Der Nachhilfeunterricht findet beim Schüler statt. Es fallen keine weiteren Kosten an.
Vereinbarte Stunden können bis 24 Stunden vorher (vom Erziehungsberechtigten oder
Verantwortlichen) bei ABACUS abgesagt werden. Ordnungsgemäß abgesagte Stunden
Werden innerhalb der vereinbarten Vertragsdauer nachgeholt. Eine Rückzahlung ist nicht
möglich. Wird die Frist nicht beachtet, bleibt die Verpflichtung zur Bezahlung -ohne Extrastunden-
bestehen.
Der Nachhilfeunterricht wird durch Ferien / Feiertage nicht beeinträchtigt
(Ausnahme: Sommerferienkontingent). Evtl. durch Ferien / Feiertage ausgefallene Stunden
werden ebenfalls innerhalb der vereinbarten Vertragsdauer nachgeholt.
Der Vertrag gilt zunächst für die vereinbarte Dauer. Wird der Vertrag nicht 4 Wochen vor Ablauf
gekündigt, verlängert er sich automatisch um die vereinbarte Laufzeit. Der Vertrag kann aus
wichtigem Grund (Wohnortwechsel, schwere Krankheit, Schulwechsel) jederzeit gekündigt werden.
Der Vertrag ist zum Schuljahresende (Tag der Zeugnisausgabe) mit einer Frist von 4 Wochen
kündbar.
Die gebuchten Stunden sind für den jeweiligen Monat im Voraus zu bezahlen.


§10 Datenschutzerklärung

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Onlineauftritt. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten liegt uns sehr am Herzen.
An dieser Stelle möchten wir Sie daher über den Datenschutz in unserem Unternehmen informieren. Selbstverständlich
beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (BDSG) des Telemediengesetzes (TMG) und anderer
datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

Bei Ihren persönlichen Daten können Sie uns vertrauen! Sie werden durch digitale Sicherheits-
systeme verschlüsselt und an uns übertragen. Unsere Webseiten sind durch technische
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§ 10 (1) Gegenstand des Datenschutzes

Gegenstand des Datenschutzes sind personenbezogene Daten.
Diese sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse
einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie
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§ 10 (2) Umfang der Datenerhebung-und Speicherung

Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht erforderlich, dass Sie personen-
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benötigen wir ggf. Ihre personenbezogenen Daten. Dies gilt sowohl bei der Zusendung von
Informationsmaterial als auch für die Beantwortung individueller Anfragen bei der Buchung von
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Wenn Sie uns mit der Erbringung einer Dienstleistung beauftragen, erheben und speichern wir
Ihre persönlichen Daten nur, soweit es für die Erbringung der Dienstleistung erforderlich oder die
Durchführung des Vertrages notwendig ist. Dazu kann es erforderlich sein, Ihre persönlichen Daten
an Unternehmen weiterzugeben, die wir zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsabwicklung
einsetzen. Dies sind z.B. Service-Dienste. Falls wir eine der nachfolgend beschriebenen oder
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Daten erheben und speichern und werden Sie an der entsprechenden Stelle unserer Internetseite um Ihre ausdrückliche Einwilligung ersuchen:

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-evtl. zur Erstellung von Statistiken etc.

-dauerhafte Mitgliedschaft

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten gespeichert und nach Ablauf der
steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht, sofern Sie  nicht ausdrücklich einer
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§ 10 (3) Zweckgebundene Datenverwendung

Wir beachten den Grundsatz der zweckgebundenen Daten-Verwendung und erheben, verarbeiten
und speichern Ihre personenbezogenen Daten nur für die Zwecke, für die Sie sie uns mitgeteilt haben.
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sofern dies nicht zur Erbringung der Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist.
Auch die Übermittlung an auskunftsberechtigte staatliche Institution und Behörden erfolgt nur im
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zur Auskunft verpflichtet werden.

Auch den unternehmensinternen Datenschutz nehmen wir sehr ernst. Unsere Mitarbeiter und die
von uns beauftragten Dienstleistungsunternehmen sind von uns zur Verschwiegenheit und zur
Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen verpflichtet worden.

§ 10 (4) Auskunft- und Widerrufsrecht

Sie erhalten jederzeit ohne Angabe von Gründen kostenfrei Auskunft über Ihre bei uns
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oder löschen lassen. Auch können Sie jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung
und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Wenden Sie sich hierzu bitte an die im
Impressum angegebene Kontaktadresse. Wir stehen Ihnen jederzeit gern für weitergehende
Fragen zu unserem Hinweisen zum Datenschutz und zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten
zur Verfügung.

Beachten sie, dass sich Datenschutzbestimmungen und Handhabungen zum Datenschutz, z. B.
bei Google, laufend ändern können. Es ist daher ratsam und erforderlich, sich über Veränderungen
der gesetzlichen Bestimmungen und der Praxis von Unternehmen, z. B. Google, laufend
zu informieren.

 

Essen, Mai 2015

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Bildungsinstitut Ruhrschule 2015